Impressum und Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der asphalthero.com Website (AGB)

Hier geht es zum Impressum.

 

Willkommen auf der Asphalt Hero Website (im Folgenden: "asphalthero.com"). Die Website asphalthero.com ist ein Projekt der Kunst und Kollegen Kommunikationsagentur GmbH.
 Indem Sie die Checkbox vor "Ja, ich stimme den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von asphalthero.com zu." markieren, erklären sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen asphalthero.com und den Nutzern (im Folgenden: "Teilnehmer") der asphalthero.com Website.

§ 1 Allgemeines

1. asphalthero.com betreibt über das Internet zugängliche Datenbanken, in die von angemeldeten Teilnehmern Kraftfahrzeuge kostenpflichtig zum Verkauf eingestellt (Inseratsfunktion) und in denen Kraftfahrzeuge mit der von asphalthero.com zur Verfügung gestellten Suchfunktion gesucht werden können.



2. Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich zwischen asphalthero.com und den Teilnehmern der von asphalthero.com betriebenen Datenbanken (Pkw-Markt, Lkw/Nutzfahrzeug-Markt, Wohnmobil/Wohnwagen-Markt, Motorrad-Markt). Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Teilnehmers haben keine Geltung.



3. asphalthero.com stellt in Form der Datenbanken lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen (Inseraten) zur Verfügung. Auf den Inhalt der Inserate nimmt asphalthero.com keinen Einfluss. Insbesondere ist asphalthero.com nicht selbst Anbieter der eingestellten Fahrzeuge.



4. asphalthero.com ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent oder Käufer weder als Vermittler noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden.

5. Verträge, die infolge eines über asphalthero.com geschalteten Inserats angebahnt wurden, werden ohne Beteiligung von asphalthero.com abgeschlossen und erfüllt.


§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang 



1. Die von asphalthero.com geschuldete Leistung besteht darin, eine Eingabemaske für Inserate bereitzustellen, die über die Eingabemaske eingestellten Inserate freizuschalten und die Abrufbarkeit der Inserate aus den asphalthero.com Datenbanken über das Internet für den mit dem Teilnehmer vereinbarten Zeitraum zu ermöglichen.



2. Jeder Teilnehmer kann beliebig viele Inserate in die asphalthero.com Datenbanken einstellen. Die Inanspruchnahme der zur Verfügung gestellten Dienstleistungen erfolgt auf der Grundlage der hierfür geltenden asphalthero.com Preisliste im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses.



3. asphalthero.com bewirbt die asphalthero.com Website und die von den Teilnehmern eingestellten Inserate selbst und durch Dritte zum Beispiel durch Einbindung der Inserate oder Ausschnitte davon auf anderen Webseiten, Softwareapplikationen, in E-Mails oder in Print-, Funk- und Fernsehmarketingkampagnen. asphalthero.com ermöglicht auch Dritten ihre Angebote und Dienstleistungen auf der asphalthero.com Website zu bewerben. asphalthero.com kann zur Unterstützung dieser Aktivitäten auch Dritten Zugang zu den auf der asphalthero.com Webseite veröffentlichten Daten, Informationen und Inhalten zur Verfügung stellen. 

Der Teilnehmer räumt asphalthero.com unentgeltlich das nicht-ausschließliche, zeitlich, geographisch und inhaltlich unbeschränkte, übertragbare und unterlizensierbare Recht ein, die Inhalte, die dieser an asphalthero.com übermittelt hat, online und offline zu verwerten, insbesondere die Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und zu bearbeiten.

Die vorstehende Rechteinräumung umfasst insbesondere auch das Recht zur Vervielfältigung der Inhalte auf beliebigen analogen und digitalen Bild- und Tonträgern (z.B. CD, CD-ROM, DVD, Speicherkarten, Festplatten, Videokassetten, etc.) und in beliebigen Printmedien (z.B. Zeitschriften, Zeitungen, Fachpresse, Plakate, Flyer, Broschüren, Newsletter) das Recht, die Inhalte mit anderen Inhalten (Texten, Bildern, Hyperlinks, Marken, Logos etc.) und anderen Werbemitteln zu verbinden und diese Verbindungen gemäß dieser Vereinbarung zu nutzen; das Recht, die Inhalte zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassen, insbesondere sie zu verkleinern, zu vergrößern, zu teilen, zu kürzen, zu modifizieren und diese Bearbeitungen gemäß dieser Vereinbarung zu nutzen; das Recht die Inhalte für Präsentationen wie z.B. Power Point Präsentationen, unternehmensintern und auf öffentlichen Veranstaltungen, wie zum Beispiel Messen, Seminaren und Schulungen, zu verwenden und vorzuführen das Recht, die Inhalte in beliebige Datenbanken einzuspeisen und dort abzuspeichern. Der Teilnehmer erklärt sich auch damit einverstanden, dass für die Einbindung in ausländische Websites und Softwareapplikationen auch Übersetzungen seiner Inserate vorgenommen werden dürfen.

Der Teilnehmer versichert, dass er die Inhalte selbst angefertigt hat und/oder zur Weitergabe an asphalthero.com im vorbezeichneten Umfang berechtigt zu sein.



4. Der Anspruch auf Nutzung der asphalthero.com Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.



5. asphalthero.com kann die Nutzung der asphalthero.com Website oder einzelner Funktionen der asphalthero.com Website oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Dauer der Vertragsbeziehung, Art und Umfang der Nutzung, und von der Erfüllung bestimmter Sicherheitsvorkehrungen abhängig machen. 



6. asphalthero.com behält sich vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit von Inseraten zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). asphalthero.com berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen aller Teilnehmer, insbesondere durch Vorabinformationen.



7. asphalthero.com behält sich vor, die tägliche Anzahl an Einspielungen von Datensätzen durch einen Teilnehmer zu begrenzen, sofern dies aus technischen Gründen, insbesondere aus Kapazitätsgründen erforderlich ist. Dies gilt sowohl für die allgeimeine Datenübertragung (HTTP) als auch für die Datenübertragung mit einem FTP-Programm.

8. Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, freigeschaltete Inserate abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).

9. Die §§ 12 und 13 dieser AGB bleiben unberührt.



§ 3 Anmeldung und Vertragsschluss


1. Durch die Anmeldung und Übermittlung der Daten des Teilnehmers erfolgt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages unter Geltung dieser AGB. Als Teilnehmer im Sinne dieser AGB gilt neben dem Hauptgeschäft auch der einzelne Filialbetrieb, Verkaufsplatz oder sonstige Standort. Für jeden dieser Standorte ist eine gesonderte Anmeldung erforderlich und es wird eine Einzelabrechnung für jeden der angegebenen Standorte durch asphalthero.com vorgenommen. Ein Teilnehmerkonto ist nicht übertragbar und darf nicht von verschiedenen Filialen oder Standorten verwendet werden.



2. asphalthero.com entscheidet nach Zugang des Angebots über dessen Annahme nach freiem Ermessen. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Auftragsbestätigung oder durch Übermittlung der Zugangsdaten (Benutzername und Passwort).

3. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen und Personengesellschaften erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt. Die anmeldende Person muss bevollmächtigt sein, für den Teilnehmer entsprechende Verträge abzuschließen.



4. Die anmeldende Person ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.



5. Im Rahmen der Anmeldung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist asphalthero.com berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges und anderer Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, die für die Anmeldung oder Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen.



6. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Teilnehmer verpflichtet, asphalthero.com hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Die Mitteilung kann nur schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen.



7. Der Teilnehmer muss sein Passwort geheim halten und seine Zugangsdaten sorgfältig sichern. Er ist darüber hinaus verpflichtet, asphalthero.com umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbraucht wurden.

8. asphalthero.com wird das Passwort eines Teilnehmers nicht an Dritte weitergeben und den Teilnehmer nie per E-Mail oder Telefon nach dem Passwort fragen.

9. Der Teilnehmer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden. Hat der Teilnehmer den Missbrauch seiner Zugangsdaten nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet er nicht.


§ 4 Löschen von Angeboten, Sperrung, Kündigung und sonstige Maßnahmen

1. asphalthero.com kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Teilnehmer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt, oder wenn asphalthero.com ein sonstiges berechtigtes Interesse hat (insbesondere im Falle eines Zahlungsverzugs):

  • Löschen von Inseraten oder sonstigen Inhalten, die bei asphalthero.com eingestellt worden sind
  • Verzögerung der Veröffentlichung von Inhalten, die bei asphalthero.com eingestellt worden sind
  • Verwarnung von Teilnehmern
  • Be-/Einschränkung der Nutzung der asphalthero.com Website
  • Vorläufige Sperrung von Teilnehmern
  • Endgültige Sperrung von Teilnehmern


2. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt asphalthero.com die berechtigten Interessen des betroffenen Teilnehmers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Teilnehmer den Verstoß nicht verschuldet hat.



3. asphalthero.com kann Inserate löschen, wenn diese inhaltlich oder von ihrer Aufmachung her gegen diese AGB (insbesondere die Regelungen des § 7) oder gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.



4. asphalthero.com kann einen Teilnehmer von der Nutzung der asphalthero.com Website vorläufig sperren. Eine vorläufige Sperre hat zur Folge, dass sich der Teilnehmer nicht mehr auf der asphalthero.com Website einloggen kann und seine Inserate auf der asphalthero.com Website nicht mehr abgerufen werden können.



5. Im Falle des Zahlungsverzuges, des Widerrufs einer Einzugsermächtigung oder einer Rücklastschrift ist asphalthero.com berechtigt, die eigene Leistung zurückzuhalten und das Fahrzeugangebot des betreffenden Teilnehmers zu sperren, so dass ein Abruf dessen Inserate aus den Datenbanken nicht mehr erfolgt.



6. asphalthero.com kann einen Teilnehmer endgültig von der Nutzung der asphalthero.com Website sperren, wenn dieser wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.



7. Das zwischen asphalthero.com und dem Teilnehmer bestehende Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsteilen mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich an die Asphalt Hero GbR oder per E-Mail zu erfolgen an: service@team.asphalthero.com



8. Für den Fall der Wiederaufnahme der Vertragsbeziehungen und Wiedereinrichtung eines Teilnehmers nach einer Kündigung oder endgültigen Sperrung durch asphalthero.com wegen eines AGB-Verstoßes, wegen Zahlungsverzuges oder aus einem anderen wichtigem Grund, ist asphalthero.com berechtigt, eine Wiedereinrichtungsgebühr gemäß der jeweils gültigen Preisliste zu verlangen.



§ 5 Abrechnung, Fälligkeit und Höhe der Vergütung, Zahlung


1. Die monatliche Teilnahmegebühr wird von asphalthero.com im Voraus für den folgenden Monat berechnet und erhoben. Die Abrechnung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg durch Übersendung einer Rechnung per E-Mail. Für die Zusendung einer Rechnung in Papierform auf Wunsch des Teilnehmers berechnet asphalthero.com für jede Rechnung eine Aufwandspauschale gemäß der jeweils geltenden Preisliste. Der in der Rechnung ausgewiesene Endbetrag ist nach Zugang der Rechnung sofort zur Zahlung fällig.



2. Die Preise für die von Asphalt Hero erbrachten Leistungen richten sich nach der jeweils zu Beginn der Vertragsperiode gültigen Preise, welche auf der Website www.asphalthero.com publiziert ist und von den Teilnehmern im Rahmen der Verfügbarkeit der Website jederzeit eingesehen werden kann. asphalthero.com behält sich vor, die Preise gegebenenfalls auch während der Vertragsperiode den Markt- und/oder Preisentwicklungen anzupassen. Die Preise verstehen sich netto exklusive Mehrwertsteuer.

3. Für zusätzliche Leistungen von asphalthero.com hat der Teilnehmer Zusatzgebühren zu zahlen. Die Höhe der einzelnen Gebühren richtet sich nach der jeweils geltenden Preisliste.



4. Wird ein Inserat gemäß § 4 dieser AGB von asphalthero.com aufgrund eines von dem Teilnehmer zu vertretenden Umstandes gelöscht, findet eine Rückerstattung der Einstellgebühr nicht statt, es sei denn der Teilnehmer weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Das gelöschte Inserat wird bei der Berechnung der monatlichen Teilnahmegebühr nach Ziffer 2 dieser Bestimmung mitgezählt.



5. Die Begleichung der von einem Teilnehmer zu zahlenden Gebühren erfolgt grundsätzlich im Wege des Lastschriftverfahrens. Dazu erteilt der Teilnehmer asphalthero.com im Rahmen der Anmeldung eine entsprechende Einzugsermächtigung. Eine andere Zahlungsweise bedarf einer gesonderten Vereinbarung zwischen asphalthero.com und dem Teilnehmer.



6. Bei der Zahlung im Wege des Lastschriftverfahrens wird der in der Rechnung ausgewiesene Endbetrag nach Fälligkeit vom Konto des Teilnehmers abgebucht. Der Teilnehmer hat jederzeit für eine entsprechende Deckung seines Kontos zu sorgen.



7. Der Teilnehmer hat alle Kosten zu ersetzen, die dadurch entstehen, dass eine Lastschrift nicht eingelöst wird und der Teilnehmer dies zu vertreten hat. Dem Teilnehmer steht der Nachweis frei, dass die Kosten nicht oder nicht in der geltend gemachten Höhe entstanden sind.

8. Etwaige im Ausland anfallende Transaktionskosten bei den Zahlungs- und Buchungsvorgängen gehen zu Lasten des jeweiligen Teilnehmers.



9. Innerhalb einer vereinbarten Probezeit erfolgt die Leistung von asphalthero.com unentgeltlich.



§ 6 Preisänderungen / Änderung der AGB



1. Preisänderungen werden von asphalthero.com so rechtzeitig angekündigt, dass der Teilnehmer das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von asphalthero.com nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der Preisänderung.



2. asphalthero.com behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Teilnehmern schriftlich oder per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widersprochen wird. Auf diese Folge wird der Teilnehmer bei der Bekanntgabe der Änderungen besonders hingewiesen.



§ 7 Anforderungen an die Inhalte und Aufmachung der Inserate



1. Der Teilnehmer ist verpflichtet ein Fahrzeug nur in die dafür vorgesehene Rubrik (Pkw-Markt, Lkw/Nutzfahrzeug-Markt, Wohnmobil/Wohnwagen-Markt, Motorrad-Markt) einzustellen. Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten, die auf den Verkauf von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie auf selbstfahrende und nicht selbstfahrende, motorbetriebene Maschinen abzielen.

Im Einzelnen:

  • Pkw-Markt: Pkw
  • Lkw/Nutzfahrzeug-Markt: Lkw, Lkw-Anhänger, Pkw-Anhänger, Auflieger,Fahrgestelle, Pritschen, Baufahrzeuge und Baugeräte, Stapler, Landwirtschaftliche Fahrzeuge
  • Wohnmobil/Wohnwagen-Markt: Wohnmobile und Wohnwagen
  • Motorrad-Markt: Motorräder, Gespanne, Seitenwagen, Trikes, andere motorbetriebene Zweiräder

Insbesondere nicht gestattet ist die Aufgabe von Inseraten, die auf den Abschluss eines Leasing-, Miet- oder Mietkaufvertrags oder eine sonstige Form der Finanzierung oder Gebrauchsüberlassung auf die Übernahme von Kraftfahrzeugkauf- oder Leasingverträgen auf den Ankauf von Kraftfahrzeugen oder anderen Gegenständen jeder Art den Verkauf von Kraftfahrzeugersatzteilen und Kraftfahrzeugzubehör auf den Verkauf oder die Bewerbung von Software auf die Bewerbung von Dienstleistungen gerichtet sind.


2. Der Teilnehmer ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben in Bezug auf das Fahrzeug (insb. Datum der Erstzulassung und Kilometerstand), die Rechtsverhältnisse an dem Fahrzeug und im Hinblick auf den übrigen Inseratsinhalt zu machen. Ist das Fahrzeug mit einem Austauschmotor ausgestattet, so ist dies kenntlich zu machen. Anzugeben ist in diesem Fall stets die tatsächliche Laufleistung des Fahrzeugs. Irrtümlich unrichtige Angaben (z.B. Tippfehler, Einordnung in unrichtige Kategorien) sind nach deren Entdeckung unverzüglich über die Funktion "Bearbeiten" zu berichtigen.



3. Beim Inserieren ist anzugeben, ob das inserierte Fahrzeug nichtreparierte Beschädigungen in nicht unerheblichem Umfang aufweist.

4. Fahrzeuge, welche ausschließlich an inländische und ausländische gewerbliche Abnehmer verkauft werden, müssen über die Funktion „Für Gewerbe, Ex-/Import“ entsprechend gekennzeichnet werden.



5. Es ist nicht gestattet, innerhalb eines Inserats mehrere Fahrzeuge einzeln oder als Paket anzubieten.



6. Es ist nicht gestattet, dasselbe Fahrzeug zur gleichen Zeit in einer Kategorie mehrfach zu inserieren. Dies gilt auch dann, wenn dasselbe Fahrzeug unter Zusammenwirkung von unterschiedlichen Teilnehmern zur gleichen Zeit mehrfach eingestellt wird. 



7. Der Teilnehmer muss während der Laufzeit des Inserates in der Lage sein, sofort einen rechtswirksamen Kaufvertrag mit einem Interessenten über das angebotene Fahrzeug abzuschließen und das Fahrzeug zum angegebenen Verfügbarkeitszeitpunkt zu übergeben und zu übereignen.



8. Die Inserate können mit Fotos illustriert werden. Der Teilnehmer verpflichtet sich, nur solche Fotos in die asphalthero.com Datenbanken einzustellen, die er uneingeschränkt verwenden darf und die nicht mit Rechten Dritter - insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter - belastet sind. Die verwendeten Fotos dürfen nicht irreführend sein und müssen den tatsächlichen Zustand des angebotenen Fahrzeugs widerspiegeln. Verwendet der Teilnehmer Katalogbilder, so muss er dies gesondert kenntlich machen.



9. Sofern asphalthero.com bestimmte Qualitätssiegel, Garantiezeichen oder sonstige Vertrauenssymbole zur Verfügung stellt, ist ein Teilnehmer verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass diese ausschließlich in Inseraten von dafür qualifizierten Fahrzeugen angezeigt werden. Sonstige Vertrauenssymbole dürfen nur verwendet werden, sofern diese von asphalthero.com autorisiert wurden.



10. Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. Gewerbetreibende müssen insbesondere die Regelungen des Urheber- und Markengesetzes, des Telemediengesetzes (Impressumspflicht) und der Pkw-EnVKV beachten.



11. Der Teilnehmer ist verpflichtet richtige und wahrheitsgemäße Preisangaben zu machen. Dabei sind insbesondere die Regelungen der Preisangabenverordnung (PAngV) zu beachten. Nach § 1 Absatz 1 PAngV sind Endpreise anzugeben, die insbesondere die Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile (z.B. Überführungskosten) beinhalten müssen. Inserate mit offenkundig unrichtiger oder irreführender Preisangabe sind unzulässig



12. Es ist grundsätzlich nicht gestattet, Verweise (Links) auf externe Websites und Informationsquellen in ein Inserat einzufügen, es sei denn diese sind gesetzlich zwingend erforderlich. Als Links gelten dabei auch E-Mail-Adressen und nicht aktivierte Web-Adressen (URLs) und Teile davon. Ausgenommen sind in den Freitext des Inserats eingefügte Links zu eigenen, extern abgelegten Fahrzeugbildern, PDF-Dateien und Multimediapräsentationen, wenn diese Zusatzinformationen über das angebotene Fahrzeug enthalten (z.B. Fahrzeuggutachten, Betriebsanleitung, etc.).



13. Unzulässig ist die Angabe so genannter Premium-Dienste-Telefonnummern, insbesondere des Rufnummernbereichs (0)190, durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren entstehen.



§ 8 Datenschutz

Der Teilnehmer verpflichtet sich, personenbezogene Daten von anderen Nutzern, welche er über die asphalthero.com Website (z.B. über das Kontaktformular) erhält, lediglich für die Bearbeitung und Beantwortung der jeweiligen Anfrage zu verarbeiten und zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung dieser Daten, insbesondere für werbliche Zwecke, darf nur nach Einholung der erforderlichen Einwilligung(en) der Betroffenen erfolgen.

§ 9 Verantwortlichkeit für den Inhalt der Inserate; Upload von Fahrzeugen

1. Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Teilnehmer. Weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit des Inhalts der Inserate werden von asphalthero.com überprüft. asphalthero.com übernimmt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Inserate keine Gewähr.



2. Sofern ein Teilnehmer seinen gesamten Fahrzeugbestand oder einzelne Inserate über die Schnittstelle auf die asphalthero.com Website überträgt, ist er verpflichtet, die übertragenen Daten auf deren Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. asphalthero.com übernimmt aufgrund der unterschiedlichen technischen Spezifikationen der verschiedenen Dateiformate keine Gewähr dafür, dass die Daten vollständig und fehlerfrei übertragen werden.



3. asphalthero.com schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen genügen.



4. asphalthero.com schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge, die auf der Grundlage der asphalthero.com Inserate angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen.



§ 10 Freistellung



Der Teilnehmer stellt asphalthero.com von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung der asphalthero.com Website durch den Teilnehmer gegen asphalthero.com geltend machen. Der Teilnehmer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch asphalthero.com einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Teilnehmer zu vertreten ist.


§ 11 Datenbankaktualität, Löschen von Inseraten, Administrieren, Sicherungskopien



1. Um die Fahrzeugsuche möglichst interessant und erfolgreich zu gestalten, ist asphalthero.com um Datenaktualität bemüht. Aus diesem Grunde sollen Fahrzeuginserate, sobald das angebotene Fahrzeug verkauft wurde oder aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar ist, von dem Teilnehmer gelöscht werden.



2. Jeder Teilnehmer ist verpflichtet, den über asphalthero.com inserierten Fahrzeugbestand aktualisiert zu halten und regelmäßig innerhalb eines Zeitraumes von zwei Wochen zu administrieren. Soweit eine Administration innerhalb dieses Zeitraumes nicht erfolgt, behält sich asphalthero.com das Recht vor, das Angebot des Teilnehmers inaktiv zu schalten, so dass das Angebot mangels Datenaktualität über die Suchmaske des Öffentlichen Bereichs aus der Datenbank nicht mehr abrufbar und sichtbar ist. Eine Freischaltung erfolgt automatisch durch selbständiges Administrieren durch den Teilnehmer.



3. Jeder Teilnehmer ist verpflichtet, Sicherungskopien von seinem Datenbestand einschließlich der Fahrzeugfotos zu erstellen, um im Falle des Datenverlustes die Inserate schnell wiederherstellen zu können. Die Datensicherung erfolgt über den Menüpunkt "Bestand" und den Unterpunkt "Datensicherung".



§ 12 Manipulationen der Fahrzeugsuche und Störung der Systemintegrität



1. Teilnehmer dürfen Fahrzeuge in den asphalthero.com Datenbanken ausschließlich mittels der von asphalthero.com angebotenen Suchmasken suchen. Nicht statthaft ist die Fahrzeugsuche unter Umgehung der Suchmasken, insbesondere durch Verwendung von Suchsoftware, die auf die Datenbanken von asphalthero.com zugreift. Zuwiderhandlungen werden unter anderem unter dem Gesichtspunkt des Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zivilrechtlich verfolgt und haben unter dem Gesichtspunkt des unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte nach den §§ 108 ff. des Urhebergesetzes strafrechtliche Konsequenzen.



2. Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die asphalthero.com Website funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Der Teilnehmer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur von asphalthero.com zur Folge haben können. Es ist dem Teilnehmer nicht gestattet, von asphalthero.com generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die asphalthero.com Website einzugreifen.



3. Es ist Teilnehmern untersagt, die Ergebnisse der Fahrzeugsuche der asphalthero.com Website durch falsche oder irreführende Angaben, durch das Einstellen in eine falsche Rubrik, durch technische Maßnahmen oder einen sonstigen Missbrauch von Funktionalitäten der asphalthero.com Website zu verfälschen oder zu manipulieren.



§ 13 Gewährleistung



1. asphalthero.com ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Teilnehmer bei nicht durch von asphalthero.com zu verantwortenden Ausfällen nicht.



§ 14 Haftungsbeschränkung



1. Gegenüber Unternehmen haftet asphalthero.com für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit asphalthero.com, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet asphalthero.com für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.



2. Gegenüber Verbrauchern haftet asphalthero.com nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von asphalthero.com zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet asphalthero.com jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.



3. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung von asphalthero.com der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.



4. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von asphalthero.com.



5. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch asphalthero.com und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.


§ 15 Urheber- und Nutzungsrechte



Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder der auf der asphalthero.com Website eingestellten Inserate unterliegen dem Urheberrecht. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nicht gestattet. Die Rechte des Teilnehmers bleiben hiervon unberührt. Er kann über die eigenen Daten und Informationen weiterhin frei verfügen.



§ 16 Leistungsort, Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand



1. Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB unterliegt in Anwendung und Auslegung ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.

2. Erfüllungsort ist Düsseldorf. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Datenbanken von asphalthero.com wird Düsseldorf als Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.



§ 17 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme



1. Asphalt Hero ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Teilnehmer oder einzelne der Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen oder durch einen Dritten ausüben zu lassen.



2. asphalthero.com ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Teilnehmer berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen.


§ 18 Salvatorische Klausel



Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am ehesten entsprechen. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.